Bericht der Fraktion „Bürger für Bürger“ aus dem öffentlichen Teil der 12. Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses vom 24.05.2017

Da leider immer wieder festzustellen ist, dass die Presse oftmals nur oberflächlich oder gar nicht über die Redebeiträge einzelner Sitzungsteilnehmer insbesondere der kleineren Fraktionen berichtet, werden wir, die Fraktion „Bürger für Bürger“, zukünftig je nach Bedeutung der einzelnen öffentlichen Tagesordnungspunkte eigene Berichte von den Rats- und Ausschusssitzungen abfassen und auf unsere Internetseite online stellen.

 

Bericht der Fraktion „Bürger für Bürger“ aus dem nichtöffentlichen Teil der 12. Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses vom 24.05.2017:

 

TOP 6: Spiel- und Bewegungskonzept Schermbeck – hier: Sportband, 1. Bauab- schnitt Gesamtschule

Im Jahre 2014 wurde das Gesamtprojekt „Spiel- und Bewegungskonzept“ mit mehreren Bauabschnitten bis zum Jahre 2020 erstellt. Die Umsetzung der Maßnahmen ist seinerzeit von einer groben Kostenschätzung von 2,5 Mio. € ausgegangen. Bei Gewährung einer 70 %igen Förderung wurde mit einem Eigenanteil der Gemeinde Schermbeck von ca. 750.000 € kalkuliert. Der Haushaltsplan 2017 geht für das gesamte Integrierte Handlungskonzept nunmehr von einem Investitionsvolumen von rd. 3,93 Mio. € aus, wobei mit einem Eigenanteil für die Gemeinde Schermbeck von rd. 1,2 Mio. € gerechnet wird.

Der 1. Bauabschnitt „Spielplatz Schienebergstege“ ist inzwischen fertiggestellt. Frau de Media von dem Planungsbüro DTP stellte die Entwurfsplanung des „Sportbandes, 1. Bauabschnitt Gesamtschule“, vor. Eingeflossen sind in diesem Entwurf die Ergebnisse einer Fragenbogenaktion. Insgesamt haben sich 1.000 Schüler, Lehrer und Eltern daran beteiligt. Es schloss sich eine Schulkonferenz an. Die leider gering besuchte Bürgerwerkstatt lieferte weitere Informationen. Uns, der Fraktion „Bürger für Bürger“, liegt der Lageplan/Entwurfsplanung Variante 1 für den Spielpark vor. Interessierte Bürger können sich nach Abstimmung bei uns über das Projekt informieren. Kritik aus allen Fraktionen gab es für die blauen Punkte als Markierung des Sportbandes insbesondere auf der Schienebergstege. Bis zur Ratssitzung soll die Verwaltung darstellen, wie die Sicherheit der Kinder bei Überquerung der Schienebergstege in Höhe der Maxi-Schule verbessert werden kann. Der Vertreter des Seniorenbeirates regte die Aufstellung eines Sitzfahrrads an. Außerdem sollten weitere Abfallbehälter auf den Spielplatz Schienebergstege aufgestellt werden. Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

TOP 7: Gemeindestraßen – hier: Unterhaltungsprogramm 2017

Im Haushaltsplan 2017 sind insgesamt 150.000 € für die Unterhaltung der Gemeindestraßen eingestellt. Unter Berücksichtigung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben verbleiben noch ca. 50.000 € für weitere Unterhaltungsmaßnahmen. Die Ausschussmitglieder stimmten einstimmig für die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen:

Erneuerung zahlreicher Fahrbahn- und Stellplatzmarkierungen im gesamten Ortskern,

Erneuerung der Gehwegverbindung zwischen „Zum Bleichwall“ und „Bachstraße“,

Dünnschichtbelag Rad-, und Gehweg Weseler Straße (B 58 – GGS), punktuell entlang der Maassenstraße und „Hinter der Mauer“,

Fahrbahndecke Weseler Straße (punktuell)

Außerdem listete die Verwaltung in der Beschlussvorlage weitere Unterhaltungsmaßnahmen auf, für die im Jahre 2018 Haushaltsmittel bereitgestellt werden sollten. Innerhalb der Haushaltsberatungen 2018 wird abschließend darüber entschieden.

TOP 8: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Es haben keine Einwohner die Ausschusssitzung besucht.

 

Ihre Ratsfraktion „Bürger für Bürger“

Klaus Roth

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