Libyen stabilisieren – Migration begrenzen – Bevölkerungswachstum stoppen

Die Flüchtlingsströme über das Mittelmeer und die politische Lage in Libyen waren die wesentlichen Inhalte eines Telefonates zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem italienischen Ministerpräsidenten Gentiloni. Einig war man sich in der Aussage, dass es in Libyen deutlich stabilere Strukturen geben müsse, um den Bürgerkrieg zu beenden und den Schlepperorganisationen das Handwerk zu legen. Diese Verbrecher profitieren davon, dass sie die fehlenden staatlichen Strukturen für ihre eigenen wirtschaftlichen und kriminellen Interessen ausnutzen und die Flüchtlinge in meist seeuntüchtigen Booten auf das Mittelmeer hinaus schicken. Diese Schleuserkriminalität hat sich für diese Verbrecher, vor allem in bestimmten libyschen Küstenstädten, vielfach zu einem einträglichen Geschäft entwickelt. Die vom EU-Rat für Außenbeziehungen am 22. Juni 2015 gestartete maritime GSVP-Mission EUNAVFOR MED SOPHIA zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität ist wirkungslos verpufft. Dazu muss man wissen, dass sich in Libyen zu Zeit etwa rund 1,2 Millionen Arbeits- und Wirtschaftsmigranten aus Ägypten und den Sub-Sahara-Gebieten aufhalten. Eine wirkungsvolle Bekämpfung dieser Schleuserkriminalität scheitert jedoch am verstärkten Einsatz von NGO-Schiffen direkt vor den libyschen Küstenstädten. Wer durch Setzen von Positionslichtern und Suchscheinwerfern nahezu direkt vor der libyschen Küste die Schlepperbanden auffordert, jede Art von halbwegs schwimmfähiger „Nussschale“ zu Wasser zu bringen, darf sich nicht darüber wundern, wenn die europäischen Innenminister diesen selbsternannten Flüchtlingsretterorganisationen einen Verhaltenskodex vorschreiben wollen. Auch wenn linke Bundestagsabgeordnete und die Führer dieser Non-Governmental Organisation (NGO), auf Deutsch Nichtregierungsorganisation (NRO), diesen Kodex als „Ansammlung flüchtlingsfeindlicher Maßnahmen“ bezeichnen, dann ist ein solcher Aufschrei dieser Organisationen zwar aus deren humanitären Gesichtspunkten verständlich und nachvollziehbar, politisch und volkswirtschaftlich aber absolut unhaltbar. Die verantwortlichen Führer dieser NGO´s sollten endlich auch mal einsehen, dass ihr Tun und Handeln keine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme unter dem Pseudonym der Rettung von Menschenleben aus dem Mittelmeer darstellt, sondern grundsätzlich darauf hinaus läuft, dass sich diese NGO´s als Mittäter der Schleuserbanden betätigen. Nachfolgend ein paar Beispiele für die bekanntesten NGO´s weltweit in alphabetischer wertfreier Reihenfolge:

– Ärzte ohne Grenzen
– Amnesty International
– Brot für die Welt
– Care
– Foodwatch
– Greenpeace
– Human Right Watch
– NABU
– Sea-Watch
– Terre des Hommes
– WWF

Die verantwortlichen Führer dieser Organisationen müssen sich trotzdem die Frage gefallen lassen, ob sie ihr selbst gegebenes humanitäres Aufgabengebiet nicht einseitig und damit auch zu Lasten der zur Verfügung stehenden Spendenmittel zum Nachteil anderer dringender Objekte leichtfertig verlassen haben und damit indirekt sogar zu „Wasserträgern“ der Schlepperbanden geworden sind?

Der von den zuständigen italienischen Behörden am 02. Aug. durchgeführte Zugriff und die damit erfolgte Beschlagnahmung des Schiffes Iuventa der Organisation „Jugend rettet“ kann nur als erster und richtiger Schritt angesehen werden, zu einem geordneten Verhaltenskodex dieser selbsternannten Weltverbesserer zu kommen. Die von der italienischen Staatsanwalt-schaft erhobene Begründung für diese Maßnahme lautet auf „Begünstigung zur illegalen Einwanderung“ und ist unter Einbeziehung der europäischen Gesetzgebung nicht von der Hand zu weisen. Es kann und darf nicht sein, dass jeder NGO-Verantwortliche irgendwelche Rechtsbedenken, Sorgen um ihre eigene Unabhängigkeit und eventuelle Erschwernisse für Rettungsmaßnahmen als Deckmantel für nicht nachvollziehbare Eigeninteressen (höheres Spendenaufkommen und öffentlichkeitswirksame Berichterstattungen) heranziehen kann, um jeden Menschen, der sich mit seiner „Luftmatratze“ etwas zu weit vom Strand entfernt hat, mit der Begründung an Bord holen zu dürfen, es habe sich um einen Menschen in Seenot gehandelt, der gerettet werden musste.

Am 09. Juni 2017 hat unser neuer Bundespräsident, Herr Frank-Walter Steinmeier, als Schirmherr einer Initiative verschiedener Hilfsorganisationen „Gemeinsam gegen die Hungersnot“ in Afrika zu Spenden aufgerufen. Mir fehlt der Glaube, dass man als Deutscher und Europäer mit einem zusätzlichen Tropfen „Wasser“ etwas ausrichten kann gegen die Hunger- und Klimakatastrophe auf dem afrikanischen Kontinent. Seit mehr als 6 Jahrzehnten darf ich bereits auf unserer Mutter Erde wohnen. In den Nachkriegsjahren ging es uns, wie vielen anderen auch, wirklich nicht gut. Und seit genau diesen mehr als 6 Jahrzehnten begleiten uns alle Jahre wieder die Aufrufe von diversen Schirmherren verschiedene Hilfsorganisationen mit Spenden zu unterstützen, um damit den armen Völker in Afrika helfen zu können. Gerade Sie als ehemaliger Außenminister der Bundesrepublik Deutschland wissen viel besser als der kleine Normalbürger, was mit unseren Spendengeldern und den zusätz-lichen Millionen aus Steuergeldern finanzierten Entwicklungshilfegeldern vor Ort wirklich passiert. Örtliche Minister und Beamte halten gerne die Hand auf, militante Gruppen fordern auch ihren Obolus in Form von Schutzgeldern, humanitäre Organisationen vor Ort wollen auch nicht am Hungertuch darben und die dortigen kirchlichen Einrichtungen sind für „kleine“ Spenden auch dankbar. All diese Arme wie bei einem Kraken sind ein seit Jahrzehnten wachsender Moloch und damit ein Fass ohne Boden. Es würde mich brennend interessieren, wie viele Milliarden DM und EURO alleine Deutschland über Spenden und Entwicklungshilfe in die jetzt mal wieder von einer Hungersnot betroffenen Staaten gepumpt hat?

Aber eigentlich sind diese vorstehend aufgeführten Spenden-Schmarotzer nur eine Randerscheinung. Die eigentliche Ursache liegt in der Bevölkerungsexplosion und den fehlenden Geburtenkontrollen und -regelungen. So lange Politiker weltweit, so lange Ärzte und Helfer, so lange UN-Organisationen und so lange auch die Kirchenfürsten nicht bereit sind, gemeinsam gegen dieses unkontrollierte Bevölkerungswachstum vorzugehen, so lange sehe ich mich grundsätzlich außer Stande, einem der unendlich vielen Spendenaufruf gegen die Hungersnot Folge zu leisten. Wenn einem afrikanischen Familienvater bereits mit den Genen einprogrammiert wurde, du musst mindestens zehn Kinder zeugen damit du eine Chance hast, auf diesem Kontinent zu überleben, dann zeugt dieser Mann doch lieber auf Grund der hohen Sterblichkeitsrate sicherheitshalber mal eben 15 Kinder pro Frau. Doch niemand wagt es, diesem Vater die Wahrheit zu sagen, die da lautet, für deine 15 Kinder haben wir weder Land, noch Arbeit, noch Wasser und Brot und damit auch keinen Lohn. Also fliehen diese jungen Menschen aus ihrer Heimat, fürchten weder Tod noch Teufel (Schleuser) auf ihrem Weg in das gelobte Land, das da heißt Europa, wo Milch und Honig fließen. Daraus folgert, dass wir neben unseren unzähligen Spenden und Steuermilliarden an Entwicklungshilfen auch noch den normalen Lebensunterhalt dieser hausgemachten „Wirtschaftsflüchtlinge“ mitfinanzieren müssen. Wie viele Millionen oder besser Milliarden müssen wir steuerzahlende Bundesbürger jedes Jahr aufbringen, um diesen überwiegend Wirtschaftsflüchtlingen ein so nie gekanntes Leben im „Paradies Westeuropa“ zu ermöglichen. Als kleiner und parteiloser Kommunalpolitiker sind mir aus den diversen Haushalten die dafür zur Verfügung stehenden Mittel durchaus bekannt. Wenn es Politik und Würdenträger aller Art nicht sehr bald schaffen, dem Bevölkerungs-wachstum auf dem afrikanischen Kontinent Einhalt zu gebieten, kommt es bald auch in den milderen Zonen unserer Erde und unserer Kontinente nicht nur durch den Klimawandel zu unvergleichlichen Hunger- und Klimakatastrophen mit menschlich unvorstellbaren Ausmaßen. Wenn man erst dann, wenn sich die Erde selber entvölkert hat, schlau wird, ist es für viele von uns leider schon viel zu spät.

Auch Herr Erdogan scheint in seinem neuen Sultanspalast es bisher nicht verstanden zu haben, dass die Ressourcen der Erde endlich sind. Aber sein Aufruf an die türkischen Männer, mindestens fünf Kinder zu zeugen, liegt im Glauben und dem Islam begründet. Denn auf diese Art und Weise will der neue osmanische Sultan das Christentum im Abendland zu einer Minderheit degradieren und für die massenhafte Verbreitung des Islams und spätere Übernahme durch den Islam vorbereiten.

Nach diesem kurzen Exkurs zurück nach Afrika. Nur wenn die Beteiligten der vorstehend aufgeführten Organisationen und Kirchen es schaffen, auf allerschnellstem Wege das Bevölkerungswachstum einzudämmen, könnte uns die humanitäre Katastrophe zumindest teilweise erspart bleiben. Vielleicht muss ich mich noch ein wenig drastischer ausdrücken. Bevor ich in dieses Fass ohne Boden spende, zünde ich mir meine nächste Zigarre mit einer brennenden 50 Euro Banknote an. Zigarre und Banknote lösen sich genauso in Rauch auf wie meine möglichen Spendengelder für Afrika. Anmerkung am Rande: Ich rauche nicht!

Von daher bitte ich um Verständnis dafür, wenn ich zu dem grundsätzlichen Ergebnis komme, die afrikanische Hungersnot ist weitgehend hausgemacht. Und die Problemlösung liegt zu Hause in den afrikanischen Stammeswurzeln. Nur dort sollten die NGO´s dieser Welt ansetzen, um die Hilfe zur Selbsthilfe zu finden! Allerdings ist dieser Weg deutlich schwieriger und damit dornenreicher als mal eben wieder einen von vielen Spendenaufruf zu starten.

Ein politischer Kommentar unseres Mitgliedes der Fraktion „Bürger für Bürger“

Gerhard Pszolla

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