Angela Merkel, die Person dieses Sonntags und ihre politische (Um)Welt

Heute ist Bundestagswahl !!!

Egal welcher demokratischen Partei und damit auch den jeweiligen demokratischen Zielen Sie Ihre Stimme geben, mit Ihrer Teilnahme an dieser Bundestagswahl stärken Sie insgesamt unsere weltoffene Gesellschaft. Wir Bürgerinnen und Bürger sollten am heutigen Wahlsonntag nicht im stillen Kämmerlein schmollen und darauf warten, dass die neue Regierung etwas für uns tut. Wir als Wählerinnen und Wähler sind auch in einer gewissen Pflicht, selber etwas zu versuchen, um damit die Politik und unsere neue Regierung in diesen politisch äußerst schwierigen Zeiten zu unterstützen. Und diese Pflicht beginnt grundsätzlich bereits mit Ihrer Stimmabgabe in ihrer Gemeinde oder in ihrer Stadt.

Seit 12 Jahren regiert Angela Merkel als erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland die Geschicke unseres Landes mit grundsätzlich gutem Erfolg. Während viele ihrer politischen Gegner ihr vorwerfen, bei diversen Ereignissen und aktuellen oder auch brisanten Themen diese erst einmal auszusitzen und danach mit Bedacht zu reagieren, ist es genau diese Politik und dieses Verhalten, was von der deutschen Bevölkerung gewünscht und akzeptiert wird. Auch wenn die wöchentlichen Umfrageergebnisse noch keine Wahlergebnisse darstellen, zeigen diese Momentauf-nahmen der Wählermeinung eine klare und eindeutige Aussage, Angela Merkel soll auch in den kommenden vier Jahren Kanzlerin in Berlin bleiben.

In 12 Jahren Regierungszeit kommen einer Kanzlerin viele Worte und Gedanken über die Lippen, die auch in der eigenen Partei und insbesondere aber in der bayerischen Schwesterpartei nicht immer und überall auf Gegenliebe stoßen.

Nachfolgend erhalten sie kurze Zusammenfassungen von den von Frau Merkel gemachten Aussagen zu brisanten Themengebieten und zu Ereignissen beispielsweise bei ihren Wahlkampfauftritten in Sachsen und Thüringen sowie im YouTube-Interview am 16. Aug. 2017:

Migrationspolitik

Denken wir zurück an den Sommer 2015. Jeder politisch interessierte Bürger kann sich noch an den Satz von Frau Merkel „Wir schaffen das“ erinnern. Allerdings löste dieser menschlich verständliche und gut gemeinte Satz nicht nur teilweise ein Organisationschaos in den Ländern, Kreisen, Städten und Gemeinden aus, deren finanzielle Folgen noch heute in allen Haushalten mit immensen Summen für jeden interessierten Bürger nachvollziehbar sind. Im Zusammenhang damit stehen aber auch Folgeerscheinungen wie IS-Terror und diverse Anschläge. Die Bundesrepublik verliert ihren inneren Frieden, wirkt nicht nur gespalten sondern in Teilbereichen bereits aus der sprichwörtlichen Balance gekommen. Und die Alarmzeichen dieses politischen und gesellschaftlichen Ungleichgewichtes sind die enormen Stimmenaufkommen der Parteien an den rechten und linken politischen Rändern. Diese Wähler und Funktionäre zu beschimpfen ist zu einfach und zu primitiv. Die offensichtlichen Probleme und Fehlentwicklungen müssen durch ein wenig revidieren bei den politischen Grundlagen und Programmen bekämpft werden. Allerdings hat sich auch die internationale politische Szenerie durch neonationalistische „Rüpel-Politiker“ von Moskau über Ankara, Wien, Paris, London bis Washington deutlich eingetrübt bzw. die Beziehungen zu unseren direkten Nachbarn wie Polen, Tschechien und Ungarn geradezu vergiftet. Hier und heute wollen wir im Rahmen dieses politischen Kommentars zur anstehenden Bundestagswahl nicht mehr näher auf diesen Kardinalfehler ihrer bisherigen Kanzlerschaft  eingehen, da wir diese verfehlte Migrationspolitik bereits vor 14 Tagen an gleicher Stelle sehr umfangreich erörtert haben.

Air Berlin – Insolvenz

Bedingt durch die Tatsache, dass diese Insolvenz möglicherweise viele tausende deutsche Urlauber getroffen hätte, wenn sämtliche Air Berlin Flugzeuge ab dem 15.Aug. am Boden hätten bleiben müssen, ist die Bundesregierung mit einem Überbrückungsdarlehn in Höhe von 150 Mio. EURO eingesprungen. Dazu ist die Bundeskanzlerin der Meinung, dass der Steuerzahler für dieses Darlehn mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht aufkommen muss, weil sich die Bundesregierung hat zusichern lassen, dass sie bei Rückzahlung aller Schulden Vorrang vor allen anderen Gläubigern hat. Von der EU-Kommission wurde diese Beihilfe zwischenzeitlich als in Ordnung befunden und genehmigt.

Nordkoreakrise

Laut Aussage unserer Bundeskanzlerin brauchen wir keine Angst vor einem dritten Weltkrieg zu haben. Allerdings verurteilt sie das verbale und rhetorische Aufrüsten sehr scharf. Die Bundeskanzle-rin ist der Ansicht, dass es keine militärische Lösung für diesen Konflikt gibt. Dies liegt in der Grenze zu Südkorea und der Nähe der südkoreanischen Hauptstadt Seoul zu dieser Grenze begründet. Auch noch so viele amerikanische und alliierte Raketen wären nicht in der Lage, die an der Grenze stationierten Geschütze auszu-löschen. Diese unzähligen Kanonenrohre des nordkoreanischen Regimes sind die eigentliche Bedrohung und der Grund dafür, dass bei einem sogenannten Erstschlag binnen weniger Tage mehrere Hunderttausende von zivilen Opfern zu beklagen wären. Von daher ist ein Militärschlag keine realistische Option. Die Bundesregierung hat sich zusammen mit Frankreich als möglicher Vermittler zwischen den verhärteten Fronten angeboten.

Türkei

Die Beziehungen zur Türkei basieren derzeit auf diversen Meinungsverschiedenheiten und belasten damit das Verhältnis der Türkei zu Deutschland und zu Europa sehr stark. Nach dem gescheiterten Putsch im Sommer 2016 geht die dortige Regierung hart gegen die Opposition und kritische Medien vor. Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel und einige andere deutsche Personen sitzen teils seit Monaten ohne Anklage in türkischen Gefängnissen. Auf die Frage, warum Yücel und andere Inhaftierte trotz aller Bemühungen noch nicht wieder frei seien, sagt Merkel. „Wir können immer wieder nur bohren, bohren, bohren, hart sprechen“. Yücel ist Korrespondent der Tagezeitung „Die Welt“. Der Chefredakteur des Blattes, Ulf Poschardt, hat die Arbeit von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und des Auswärtigen Amtes zuletzt als „sehr engagiert“ gelobt. Da zumindest Yücel neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit besitzt, sind die rechtlichen Mittel aber begrenzt. Daneben stehen der Bundesregierung vor allem diplomatische Mittel offen: Sie kann über die EU auf die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei Einfluss nehmen oder auf harte Wirtschaftssanktionen drängen. Allerdings ist auch hier die Interessenlage schwierig: So will die Bundesregierung einerseits den autoritären Kurs Erdoğans sanktionieren, andererseits aber eine wichtige Verabredung nicht belasten. Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. Das Abkommen sieht vor, dass Millionen syrische Flüchtlinge von türkischen Grenzern an der Weiterreise nach Europa gehindert werden.

Elektroauto und Elektromobilität

Nach wie vor wird die Bundeskanzlerin an ihrer schon etwas zurückliegenden Aussage gemessen, in Deutschland sollen bis 2020 eine Million Elektroautos auf den Straßen fahren. Anfang 2017 waren mal gerade rund 34.000 E-Mobile für Deutschlands Straßen zugelassen, aktuell sind daraus bis heute rund 38.000 E-Fahrzeuge geworden. Die Politik müsse Druck machen, dass die Industrie bei der Elektromobilität besser werde. Die Kanzlerin verweist darauf, dass Besitzer von E-Autos von der Kfz-Steuer befreit sind, weil die Fahrzeuge keine Emissionen verursachen, zudem gebe es Zuschüsse für den Kauf von E-Autos. Ihr Herausforderer, der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, hatte zuletzt sogar eine Quote für E-Autos vorgeschlagen. Die lehnt Merkel aber ab. Warum die Kanzlerin eigentlich kein Elektroauto fährt, liegt nach Aussage der Kanzlerin darin begründet, dass es für gepanzerte Fahrzeuge noch keine elektrischen Angebote gebe.

Soziale Gerechtigkeit

Die Bundeskanzlerin möchte in einer eventuellen neuen Amtszeit verhindern, dass die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter aufgeht. Die Kanzlerin argumentiert, dass sich die Arbeitslosigkeit seit 2006 halbiert habe. Dass die Arbeitslosenzahlen in Deutsch-land in den vergangenen Jahren so stark zurückgegangen sind, sei zu einem großen Teil ein Verdienst von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), der den Arbeitsmarkt mit der Agenda 2010 stark reformierte. Und der dafür 2005 vom Wähler abgestraft und abgewählt wurde. Merkel argumentiert weiter, dass auch der Mindestlohn für Menschen mit niedrigen Einkommen einiges verbessert habe. Was Merkel nicht sagt: Der Mindestlohn war ein Kernthema des kleinen Koalitionspartners SPD. Viele Politiker von CDU und CSU und auch Vertreter der Wirtschaft waren strikt gegen einen flächendeckenden Mindestlohn und argumentierten mit Horrorszenarien gegen den Mindestlohn an. Die Befürchtungen bestätigten sich letztlich aber nicht. Stattdessen verdienen viele Geringverdiener in Deutschland nun etwas mehr.

Bildung

Die Bundeskanzlerin vergisst leider bei allen nachfolgend genannten Bildungschancen auch zu erwähnen, dass sie bereits seit 12 Jahren im Kanzleramt an den Schalthebeln der Macht sitzt und es bis heute nicht geschafft hat, diese seit Jahren immer wieder auf den Tisch kommende Themen mit gesetzlichen Inhalten zu füllen. Von daher sind die hier getätigten Statements auf „Rechtsanspruch Kitaplatz“ und „Rechtsanspruch Nachmittagsbetreuung“ wiederum nur Wahlversprechen, deren Umsetzung vielleicht kommt oder auch nicht. Obwohl die Kanzlerin sich auch für eine Verbesserung der digitalen Bildung einsetzen möchte, verweist sie richtigerweise auf die Tatsache, dass Bildung in Deutschland Ländersache ist. Dem Thema „digitale Bildung“ hat sich vor einiger Zeit Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) angenommen und einen „Digitalpakt#D“ vorgestellt, der Deutschlands Schulen unter anderem fünf Milliarden Euro für Hardware und Internetanschlüsse zur Verfügung stellen soll. Zuletzt gab es aber Unstimmigkeiten zwischen den Ländern und der Ministerin, inwieweit aus dem Digitalpakt tatsächlich etwas wird. Fest steht jedenfalls eins: Wenn der Bund den Schulen Milliarden spendiert, dann frühestens in der kommenden Legislaturperiode.

Dieselgate und Abgasaffäre

Merkel betont hierzu, dass die Politik aus den Versäumnissen der Vergangenheit gelernt habe. In den vergangenen Jahren bauten Konzerne wie Volkswagen bei unzähligen Diesel-Autos verbotene Abschalteinrichtungen ein, die den Ausstoß schädlicher Abgase manipulieren. Merkel verspricht, dass die Angaben der Hersteller von nun an besser kontrolliert werden, zum Beispiel mit Stichproben und realitätsnäheren Tests, die auf der Straße durchgeführt werden und nicht im Labor. Das ist auch dringend nötig, denn viele Diesel-Autos stoßen viel mehr giftige Stoffe aus als erlaubt. Das ist nicht nur gesundheitsschädigend, sondern auch ein Problem für die vielen Beschäftigten der Autoindustrie. Denn die beschäftigt in Deutschland knapp 900 000 Menschen. Viele Autokäufer haben nun das Vertrauen verloren, es werden immer weniger Diesel verkauft. Nicht wenige Beschäftigte in der Autoindustrie fürchten deshalb um den Verlust ihres Arbeitsplatzes.

Pegida und AfD

Öffentliche Wahlkampfauftritte der Kanzlerin in Sachsen und Thüringen sind gekennzeichnet durch lautstarke Beschimpfungen und Hassparolen der dort nach wie vor stark vertretenen Pegida-Anhänger. Leider erzeugen sich solche Minderheiten mit medienwirksamen Plakaten und Zwischenrufen einen Aufmerksamkeitsfaktor, der ihnen nicht zusteht. Mit Plakaten wie „Volksverräterin“, „Nicht meine Kanzlerin“, „Merkels DDR 2.0“, „Lügenpack“ und „Heuchler“ konfrontiert, reagierte die Kanzlerin in ihrer gewohnten und gelassenen Art und Weise mit der Feststellung, dass diese Reaktion im Sommer 2015 eine einmalige, in diesem Umfang bisher unbekannte humanitäre Notlage gewesen sei, die Deutschland verpflichtet habe, zu helfen. Aber auch sie, die Kanzlerin, habe verstanden, dass eine solche Situation wie 2015 sich nicht wiederholen dürfte, zumal viele andere EU-Partner-staaten ihren humanitären Verpflichtungen in keinster Weise bisher nachkommen. Dies gilt insbesondere für die als Vorzeige-christen bekannten Polen, aber noch mehr für die Regierung von Ungarn. Den Vorwurf, wer CDU wählt, wählt gleichzeitig auch die unbegrenzte Zuwanderung von Scheinasylanten und Gefährdern, bezeichnet Merkel als alten Hut und verweist auf die zwischenzeitlich deutlich verschärften Bestimmungen.

Gründe, die für eine Wiederwahl von Frau Merkel sprechen:

– bei Frau Merkel soll es sich um die mächtigste Frau der Welt handeln

– sie sucht Bürgernähe und ist an der Meinung dieser Bürger stark interessiert

– sie setzte eine Garantie für einen Kita-Platz durch

– sie stimmte zwar gegen die Homo-Ehe, sie ermöglichte aber die Ehe für alle

– sie rügte öffentlich Polens und Ungarns Anti-EU-Kurs

– sie hat ihre Emotionen im Griff und würde niemals öffentlich ausrasten

– sie gab die Garantie für die Sicherheit der deutschen Sparguthaben

– sie verblüfft ihre Gesprächspartner mit absoluter Sicherheit in Detailfragen

– sie verfügt über eine deutlich höhere Integrationskraft als andere Spitzenpolitiker

– sie machte den deutschen Arbeitsmarkt krisenfest und sorgt für wirtschaftlichen Aufschwung

– sie schaffte Millionen neuer Arbeitsplätze

– sie hat mit dem Umbau der deutschen Energieversorgung begonnen

– sie hat den Atomausstieg eingeleitet

– sie hat die Reform der Pflegeversicherung mit Gleichstellung Demenzkranker eingeleitet

– unter ihrer Führung macht der Bund keine neuen Schulden mehr.

Gründe, die gegen eine Wiederwahl von Frau Merkel sprechen:

– Schaffung eines „EU-Budgets“ mit nachfolgenden EU-Steuern

– ihre persönliche Abneigung gegen Patriotismus

– keine Kritik an der Nullzinspolitik der EZB

– sie duldet nur brave Zuarbeiter aber keine innovativen Köpfe neben sich

– in bisher 12 Jahren Regierungsarbeit hat sie keine Steuerreform geschafft

– Grenzöffnung für Flüchtlinge war der Ausschlag für den BREXIT

– ohne Erfüllung von Reformauflagen bekommt Griechenland weiter Hilfspakete

– kein EU-Staat haftet für die Schulden anderer, für Griechenland gilt das nicht

– Einführung der E-Gesundheitskarte verzögert sich weiter

– überstürzter Ausstieg aus der Kernenergie mit milliardenschwerer Entschädigung

– trotz selbsternannter Klimakanzlerin steigt der CO²-Ausstoß in Deutschland weiter

– keine multikulturelle Einwanderung sagt die CDU, Merkel ignoriert diesen Grundsatz

– „Wir schaffen das!“ war eine milliardenschwere Aussage zu Lasten der Steuerzahler

– der Krake Staat wird immer gieriger, 700 Milliarden € Gesamteinnahmen pro Jahr

Trotz dieser und vieler weiterer Gründe, die für oder gegen eine Wiederwahl von Frau Merkel sprechen, gibt es einen gravierenden Grund, warum Frau Merkel diese Wahl trotzdem gewinnen wird. Und dieser Grund hat einen Namen: „Martin Schulz“. Im einzigen TV-Duell hat er bereits seine Bewerbung als zukünftiger Außen-minister verbal eingereicht.

Zum Abschluss dieses Kommentars eine kleine Geschichte aus der Zukunft

Am Tage des Jüngsten Gerichts werden die Seelen der Verstorbenen entweder in den Himmel oder in die Hölle geschickt. Bei einigen Verstorbenen ist die Entscheidung aber nicht eindeutig zu treffen, und diese Seelen dürfen für sich selbst entscheiden. Nun muss eine solche Entscheidung unter Abwägung aller Vor- und Nachteile äußerst sorgfältig getroffen werden, denn man will ja nicht die Katze im Sack kaufen. Also darf sich jeder Unent-schlossene zunächst einen Überblick und einen Eindruck davon verschaffen, wie es in Himmel und Hölle so zugeht. Der Blick ins himmlische Paradies ist ernüchternd. Hier und da sieht man gelangweilte Seelen auf ihren Wolken sitzen, die Leier spielen und hin und wieder „Halleluja“ singen. Mit anderen Worten, die pure Ödnis. In der Hölle dagegen ist wirklich was los. Eine einzigartige riesengroße Wellness-Oase, Getränke jeder Art und Menge inklusive, Musik auf Wunsch und überall fröhliche Menschen, die eine immerwährende Party feiern. Die Entscheidung der unentschlossenen Seelen ist schnell getroffen. Fast jede möchte in die Hölle. Dort kann man sich vor Bewerbern kaum noch retten. Am nächsten Tag treten nun diese Seelen voller Vorfreude in der Hölle an. Aber nun sieht die Welt dort ganz anders aus. Arme Seelen werden von Teufeln mit glühenden Zangen malträtiert, in siedendes Öl getaucht und mit Daumenschrauben gequält. Auf die entscheidende Frage, wo das schöne Ambiente von gestern denn geblieben sei, antwortete der Teufel:

„Gestern war Recruiting, heute ist Realität“

Ähnlich müssen sich die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger als Wählerinnen und Wähler vorkommen, wenn sie all das glauben, was ihnen die heutigen selbsternannten Berufspolitiker in ihren Wahlkampfaussagen und die Parteien in ihren jeweiligen Parteiprogrammen vor jeder Wahl versprechen. Wer als Abgeordneter oder Minister sein persönliches Markenzeichen vernachlässigt oder unglaubwürdig präsentiert, wird sich auf Dauer systematisch selbst demontieren und damit der Lächerlichkeit und der Unwählbarkeit preisgeben.

Gehen sie wählen und mischen sie sich ein.

 

Damit endet unsere kleine Serie zur Bundestagswahl 2017.

Kommentator: Gerhard Pszolla

Mitglied der Fraktion „Bürger für Bürger“ in Schermbeck

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