TOP 1 – 4: Diese Tagesordnungspunkte beinhalten ausschließlich formale Feststellungen zu Sitzungsbeginn durch den Ausschussvorsitzenden. TOP 5 Mitteilungen Seitens der Verwaltung gab es keine Mitteilungen: Herr Roth von der BfB fragte nach, ob es bezüglich der Machbarkeitsstudie Neuigkeiten gibt bzw. ob die Verwaltung diesbezüglich bereits neue Versammlungstermine vorgesehen habe. Der Bürgermeister verneinte beide Punkte dieser […]

Sehr geehrter Herr Dr. Müller, aus gegebenem aktuellem Anlass heraus erlauben wir uns, Sie mit der nachfolgend dargestellten Anfrage zu kontaktieren. Einleitender Rückblick: Im Februar dieses Jahres informierte uns, die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen und Bürger aus den Ausschüssen, Herr Bürgermeister Rexforth über die nach seinen Bekundungen urplötzlich bekannt gewordene Problematik von bis zu 21 […]

(EDEKA)Verbrauchermarkt an der Erler Straße Bezug: Unsere Anfrage zu § 24 BauGB Vorkaufsrecht der Gemeinde Sehr geehrter Herr Rexforth, mit unseren Schreiben vom 28.06.18/06.03.2019 haben wir danach gefragt, inwieweit die Gemeinde ein Vorkaufsrecht gemäß § 24 BauGB an den bebauten Grundstücken des bisherigen EDEKA-Markt sowie dem Nebengebäude hatte. In der Ratssitzung am 13.03.2019 haben Sie […]

Sehr geehrter Herr Roth, mit Schreiben vom 09.03.2019 beantragen Sie, die im Rahmen der Machbarkeitsstudie für verschiedene Grundschulstandorte in der Gemeinde Schermbeck für die politischen Vertreter am 01.04.2019 terminierte Veranstaltung abzusetzen und stattdessen zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung am 03.04.2019 einzuladen. Selbstverständlich sind auch politische Vertreter Bürger der Gemeinde, von daher haben die politischen Vertreter auch […]

Schreiben an die Schermbecker Boden GmbH & Co. KG Sehr geehrte Damen und Herren, eine Bürgeranfrage in der Ratssitzung vom 13.03.2019 und die daraus resultierende Antwort unseres Bürgermeisters veranlassten uns zu dieser heutigen Anfrage an Sie, die für den Bau des Spielplatzes Borgskamp zuständige Gesellschaft. Auf die Bürgerfrage „Wann denn endlich mit dem Spielplatzbau begonnen […]

TOP 1 – 4: Diese Tagesordnungspunkte beinhalten ausschließlich formale Feststellungen zu Sitzungsbeginn. TOP 5: Mitteilungen 1. Der Bürgermeister geht kurz auf den BfB-Antrag vom 06.03.2019 ein und stellt fest, dass er diesen Antrag überhaupt nicht versteht. Denn laut NRW-Baugesetzbuch steht der Gemeinde ein allgemeines Vorkaufsrecht nach § 24 an bereits bebauten Grundstücken grundsätzlich überhaupt nicht […]

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, Herr Rexforth, Frau Zimprich, ich persönlich habe mich 2016 und 2017 sehr gewundert. Nach vielen Jahren meiner Tätigkeit als Mitglied des Rates der Gemeinde Schermbeck hatte ich nie zuvor so etwas gehört. Da wurden, so wurde in diesem Haus berichtet, angeblich Drohbriefe versendet. Erst war es beim Bürgermeister. […]

Kindertagesbetreuung Getreu dem Motto, nicht meckern sondern machen, hatte der Bürgermeister der Gemeinde Schermbeck für den 25.02.2019 in den Rathaussaal eingeladen, um als Fortsetzung der CDU-Bürgersprechstunde aus Dezember 2018 erneut die Herausforderungen rund um die Kindertagesbetreuung und die anstehende Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes intensiv zu diskutieren. An dieser Veranstaltung, so die Ankündigung unseres Bürgermeisters, sollte auch […]

Sehr geehrter Herr Rexforth, die politischen Vertreter sollen am 01.04.2019 über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Grundschulstandorte“ informiert werden. Zwei Tage später, also am 03.04.2019, haben alle Bürger Gelegenheit sich zu informieren und ihre Meinung zu äußern. Warum, so fragen wir uns, wird nicht zu einer gemeinsamen Veranstaltung eingeladen. Schließlich sind auch die politischen Vertreter Bürger […]