Frohe Weihnachten

Liebe Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Schermbeck, unsere Fraktionsmitglieder wünschen Ihnen ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest sowie Zufriedenheit und Glück im neuen Jahr 2023. Klaus Roth Fraktionsvorsitzender „Bürger für Bürger

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Info-Veranstaltung Verkehrskonzept für Schermbeck am 07.11.22

Sehr geehrter Herr Rexforth, am 02.11.22 wurde unter den Internetseiten schermbeck-online und schermbeck-grenzenlos mitgeteilt, dass heute im Saal der Gaststätte Ramirez das neue Verkehrskonzept für Schermbeck vorgestellt wird. Eine offizielle Einladung an die Ratsmitglieder ist bis heute nicht erfolgt. Nicht jeder Schermbecker Bürger bezieht eine Tageszeitung oder hat einen Internetanschluss. Offenbar möchte die Verwaltung mit […]

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Kanuanlegestelle in Schermbeck Gahlen

Guten Tag Herr Rexforth, wir beziehen uns auf einen Pressebericht in der Dorstener Zeitung vom 31.10.22: „Rainer und Adelheid Naroda erwarten Lösung für Kanuanlegestelle“. Familie Naroda fürchtet durch die unmittelbar an das Forellenzentrum bereits in Bau befindliche Kanuanlegestelle, dass • zu viel Verkehr in der Sackgasse entsteht, • zu wenige Parkplätze vorhanden sind, • keine […]

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Antrag der Fraktion „Bürger für Bürger“ – PKW Stellplätze entlang der Weseler Straße

Guten Tag Herr Rexforth, seit Jahren parken auf dem Standstreifen der Weseler Straße Lastkraftwagen zum Teil mit Hänger. Das Parken von Lastkraftwagen sollte grundsätzlich auf der Weseler Straße verboten werden. Stattdessen stellen wir den Antrag auf Einrichtung von Parkmarkierungen. Dort sollten ausschließlich nur PKW’s für die Besucher der angedachten Bebauung auf der vorderen Baufläche (Mischgebiet) […]

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Stromerzeugung durch Gas

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Herrn Robert Habeck Bundeskanzleramt Herrn Olaf Scholz Sehr geehrter Herr Habeck, sehr geehrter Herr Scholz, wir haben den Eindruck, die Bundesregierung ist überfordert. Seit einiger Zeit wird der Bürger unter anderem durch Sie, Herr Harbeck, darauf eingeschworen, Gas einzusparen. Jedes Kilowatt zählt. Zunächst der Aufruf, 15 % Einsparung durch Wirtschaft […]

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Antrag zu den Kalkulationen für die Erhebung von Abwassergebühren – Bezug: Urteil des OVG Münster vom 17.05.22

Guten Tag Herr Rexforth, mit großem Interesse habe ich das Urteil des OVG Münster (AZ 9 A 1019/20) vom 17.05.22 zur Kenntnis genommen. Seit sehr vielen Jahren oder sogar Jahrzehnten kritisiere ich immer wieder die in den Abwassergebührenkalkulationen eingeflossenen kalkulatorischen Zinsen. Als ein Beispiel (siehe Sitzungsprotokoll) füge ich den HFA vom 11.10.17 an: „Nach eigenen […]

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Antrag auf eine Verzichtserklärung der zusätzlichen Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Guten Tag Herr Rexforth, gemäß § 46 Abs. 1 GO NRW i. V. mit § 3 (Fn4) der Entschädigungsverordnung besteht ab dem 01.01.2017 erstmals ein Anspruch der Ausschussvorsitzenden auf zusätzliche Zahlung einer erhöhten Aufwandsentschädigung (z. B. 228,50 € pro Monat in 2021). Ausgenommen sind der Wahlprüfungsausschuss und der Wahlausschuss. Außerdem hat der Rat am 06.04.2017 […]

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Antrag an die Verwaltung, den Zustand auf dem Bürgersteig über einen längeren Zeitraum stehende geleerte Mülltonen zu verbessern.

Guten Tag Herr Rexforth, leider ist oftmals festzustellen, dass geleerte Mülltonnen über einen längeren Zeitraum auf dem Bürgersteig stehen bleiben. Vor allem behinderte Bürger, die auf einen Rollstuhl oder einen Rollator angewiesen sind, müssen dann auf die Straße ausweichen. Oftmals wegen der hohen Bordsteinkanten nicht möglich. Die zu leerenden Abfallbehälter müssen gemäß § 12 der […]

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Stellungnahme der Fraktion „Bürger für Bürger“ zum Haushaltsplan 2022

Sehr geehrte Damen und Herren, da unsere mahnenden Empfehlungen der letzten Jahre ungehört geblieben sind, wird unsere Fraktion „Bürger für Bürger“ auch in diesem Jahr den Haushaltsplan 2022 ablehnen. Nachstehend einige Beispiele, die zu dieser Entscheidung geführt haben: Der Haushalt muss in jedem Jahr nach § 75 GO NRW ausgeglichen sein. „Er ist ausgeglichen, wenn […]

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Frohe Weihnachten

Liebe Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Schermbeck, die Pandemie hat uns bereits in den Jahren 2020 und 2021 beherrscht und eingeschränkt. Es bleibt zu hoffen, dass durch möglichst viele weitere (Booster)Impfungen das neue Jahr 2022 besser wird. Ich fürchte allerdings, dass wir wie bei der Grippe auch mit Corona und seinen Varianten leben müssen. […]

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