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Antwort des Bürgermeisters auf unseren Antrag vom 09.03.2019 „Gemeinsame Informationsveranstaltung zur Machbarkeitsstudie Grundschulstandorte“

Sehr geehrter Herr Roth, mit Schreiben vom 09.03.2019 beantragen Sie, die im Rahmen der Machbarkeitsstudie für verschiedene Grundschulstandorte in der Gemeinde Schermbeck für die politischen Vertreter am 01.04.2019 terminierte Veranstaltung abzusetzen und stattdessen zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung am 03.04.2019 einzuladen. Selbstverständlich sind auch politische Vertreter Bürger der Gemeinde, von daher haben die politischen Vertreter auch […]

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Spielplatz Borgskamp

Schreiben an die Schermbecker Boden GmbH & Co. KG Sehr geehrte Damen und Herren, eine Bürgeranfrage in der Ratssitzung vom 13.03.2019 und die daraus resultierende Antwort unseres Bürgermeisters veranlassten uns zu dieser heutigen Anfrage an Sie, die für den Bau des Spielplatzes Borgskamp zuständige Gesellschaft. Auf die Bürgerfrage „Wann denn endlich mit dem Spielplatzbau begonnen […]

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Aus gegebenem besonderen Anlass berichtet die Fraktion „Bürger für Bürger“ aus dem öffentlichen Teil der 29. Sitzung des Rates der Gemeinde Schermbeck am 13.03.2019

TOP 1 – 4: Diese Tagesordnungspunkte beinhalten ausschließlich formale Feststellungen zu Sitzungsbeginn. TOP 5: Mitteilungen 1. Der Bürgermeister geht kurz auf den BfB-Antrag vom 06.03.2019 ein und stellt fest, dass er diesen Antrag überhaupt nicht versteht. Denn laut NRW-Baugesetzbuch steht der Gemeinde ein allgemeines Vorkaufsrecht nach § 24 an bereits bebauten Grundstücken grundsätzlich überhaupt nicht […]

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Mitteilung vom Ratsmitglied Thomas Pieniak (BfB) zur Ratssitzung am 13.03.2019

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, Herr Rexforth, Frau Zimprich, ich persönlich habe mich 2016 und 2017 sehr gewundert. Nach vielen Jahren meiner Tätigkeit als Mitglied des Rates der Gemeinde Schermbeck hatte ich nie zuvor so etwas gehört. Da wurden, so wurde in diesem Haus berichtet, angeblich Drohbriefe versendet. Erst war es beim Bürgermeister. […]

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Antrag auf Erstellung von Ergebnisrechnungen für die Flüchtlingshilfe für die Jahre 2016 bis 2018

Sehr geehrter Herr Rexforth, in der am 06.03.2019 stattgefundenen Sitzung des Kultur-, Schul-, Sport- und Sozialausschusses wurde der TOP 8 zurückgestellt. Hierbei handelt es sich um die weitere Einstellung eines Sozialarbeiters für die Flüchtlingsbetreuung. Bis zur nächsten Sitzung des Kultur-, Schul-, Sport- und Sozialausschusses am 03.04.2019 sollen für die abschließende Entscheidung zusätzliche Informationen aufbereitet und […]

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Pressemitteilung

Kindertagesbetreuung Getreu dem Motto, nicht meckern sondern machen, hatte der Bürgermeister der Gemeinde Schermbeck für den 25.02.2019 in den Rathaussaal eingeladen, um als Fortsetzung der CDU-Bürgersprechstunde aus Dezember 2018 erneut die Herausforderungen rund um die Kindertagesbetreuung und die anstehende Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes intensiv zu diskutieren. An dieser Veranstaltung, so die Ankündigung unseres Bürgermeisters, sollte auch […]

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Informationsveranstaltungen zur Machbarkeitsstudie „Grundschulstandorte“

Sehr geehrter Herr Rexforth, die politischen Vertreter sollen am 01.04.2019 über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Grundschulstandorte“ informiert werden. Zwei Tage später, also am 03.04.2019, haben alle Bürger Gelegenheit sich zu informieren und ihre Meinung zu äußern. Warum, so fragen wir uns, wird nicht zu einer gemeinsamen Veranstaltung eingeladen. Schließlich sind auch die politischen Vertreter Bürger […]

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Antrag auf Mitteilung über den Verhandlungsstand mit dem/den Investor(en) für einen neuen (EDEKA)Verbrauchermarkt an der Erler Straße

Sehr geehrter Herr Rexforth, mehrfach haben Sie in den letzten Monaten erklärt, dass es Gespräche mit einem oder sogar zwei Investoren für den ehemaligen EDEKA-Markt gibt. Wir stellen hiermit den Antrag, in der kommenden Ratssitzung den Sachstand der Gespräche mitzuteilen. Es wird Zeit, endlich in der Sache zu handeln und unsere Bürgerinnen und Bürger über […]

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Anfrage/ Antrag der BfB Fraktion

Guten Tag Herr Bürgermeister, im Bereich der hinteren Goethestraße, genauer gesagt im Bereich des kleinen Kreisverkehrs/Wendehammers ist im Laufe der letzten ein bis zwei Jahre eine unerträgliche Situation durch Falschparker entstanden, so berichten die Anwohner. Auf gesamten Goethestraße, als verkehrsberuhigte Zone, darf ausschließlich auf den dafür gekennzeichneten Flächen geparkt werden. Insbesondere in den Abendstunden und […]

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