BfB Schermbeck

Sehr geehrte Damen und Herren, die Wählervereinigung „Bürger für Bürger“ lehnt den Haushaltentwurf 2024 der Gemeinde Schermbeck ab. Ich könnte es mir leicht machen und als Begründung die Stellungnahme des letzten Jahres mit aktualisierten Zahlen wiederholen.  Meine ablehnenden Begründungen zu „Schermbeck Erholungsort?“ (Bürgermeister und Stellvertreter würden dadurch in eine höhere Besoldungsgruppe kommen) oder die zusätzliche […]

Wir die Wählervereinigung „Bürger für Bürger“, stellen den Bürgerinnen und Bürgern in Schermbeck die Frage? Muss das sein: Schermbeck Erholungsort? In 2023 wurden die Hebesätze mit den Stimmen von CDU/ BM, SPD und Die Partei  erhöht: Grundsteuer  A  von  300 auf 400 Punkte Grundsteuer  B  von  495 auf 750 Punkte, Gewerbesteuer von  460 auf 510 […]

Guten Tag Herr BM Rexforth, ich stelle gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Schermbeck fristgerecht für die kommende Ratssitzung am 20.03.2024 folgende schriftliche Anfrage: Ich beziehe mich auf die Talkshow von Markus Lanz im ZDF vom 22.02.2024: ‚Warum Geflüchtete mit Bezahlkarte auch an Bargeld kommen ….‘ Unter anderem haben an […]

Urlaubsreise des BürgermeistersBeurlaubung von Schülern vom Schulbesuch Natürlich hat auch ein Bürgermeister das Recht, in Urlaub zu fahren. Seine schulpflichtigen Kinder kann er nach § 43SchulG nur aus wichtigen Gründen auf Antrag vom Schulbesuch befreien lassen. Die Beurlaubung darf nicht dem Zweck dienen, die Schulferien zu verlängern. Die Schulferien wurden in diesem Falle um drei […]

Marlies Fengels hat unter dem Thema: „Schermbeck steht auf gegen Rechts“ bei der Polizei eine Demonstration angemeldet. Sie findet statt am 27.01.2024 um 14 Uhr auf dem Rathausplatz. Ich begrüße die Initiative von Frau Fengels. Ich würde es begrüßen, wenn möglichst viele unserer Mitglieder daran teilnehmen und damit ein klares Zeichen für unser Grundgesetz und […]

  Guten Tag Herr BM Rexforth, ich stelle gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Schermbeck fristgerecht für die kommende Ratssitzung am 31.01.2024 folgende schriftliche Anfrage: Die Ratsvertreter von CDU, Die Fraktion und SPD haben am 20.06.23 die Schermbecker Verwaltung mit der Durchführung der weiteren Planungsaufgaben für die Umsetzung der Variante […]

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dr. Stefan Steinkühler, fordert eine außerordentliche Ratssitzung zur jüngsten Hochwasserlage in der Gemeinde Schermbeck. Besser wäre aus meiner Sicht ein öffentliches Hearing zum Thema „Hochwasserschutz im Bereich der Lippe“ mit Vertretern des Lippeverbandes, dem Gemeindebrandmeister und der Gemeinde Schermbeck (Tiefbau- und Ordnungsamt). In einer Ratssitzung haben die Bürger lediglich ein Fragerecht […]

Liebe Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Schermbeck, unsere Wählervereinigung „Bürger für Bürger“ wünscht Ihnen ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest sowie Gesundheit und Zufriedenheit im neuen Jahr 2024. Klaus Roth Ratsmitglied und Vorsitzender der Wählervereinigung „Bürger für Bürger“

Guten Tag Herr Rexforth, ich stelle erneut fest, dass auf dem Bürgersteig in der Schienebergstege, zwischen Kapellenweg und Landwehr,  Verkehrsschilder aufgestellt wurden. Rollstuhlfahrer, ältere Mitbürger mit Rollatoren und auch Fußgänger (Schulkinder, Mütter mit Kinderwagen) müssen auf die vielbefahrene Straße ausweichen. Die Kommunen sind für die ordnungsgemäße und verkehrssichere Beschaffenheit der Bürgersteige verantwortlich. Dazu gehört auch […]

Unser Mitglied, der unabhängigen Wählervereinigung „Bürger für Bürger“, Roman Düsterhus wurde von der Präsidentin des Landgerichts Essen zum Schöffenrichter am Essener Landgericht ernannt. Für die Amtsperiode 2024 bis 2028 wird Herr Düsterhus als ehrenamtlicher Richter in Zusammenarbeit mit einem weiteren Schöffen und dem Berufsrichter Verhandlungen in Jugendstrafsachen führen. Die Schöffenrichter verfügen beim anschließenden Urteil über […]